
Remote-Arbeit und belarussische Arbeitsgesetzgebung
Mit Beginn der Coronavirus-Pandemie hat Remote-Arbeit stark an Bedeutung gewonnen. Infolgedessen wurden gezielte Regelungen zur Remote-Arbeit in das Arbeitsgesetzbuch der…
Mit Beginn der Coronavirus-Pandemie hat Remote-Arbeit stark an Bedeutung gewonnen. Infolgedessen wurden gezielte Regelungen zur Remote-Arbeit in das Arbeitsgesetzbuch der Republik Belarus aufgenommen. Diese Änderungen traten am 28. Januar 2020 in Kraft.
In das Arbeitsgesetzbuch der Republik Belarus wurde ein neues Kapitel über Remote-Arbeit aufgenommen. Es definiert Remote-Arbeit als die Ausübung der Arbeitsaufgaben durch einen Arbeitnehmer außerhalb der Räumlichkeiten des Arbeitgebers mithilfe von Informations- und Kommunikationstechnologien. Dazu zählt vor allem Computertechnik, über die Arbeitnehmer und Arbeitgeber Informationen und Dokumente per E-Mail, Instant Messenger, Chat oder über andere Online-Plattformen austauschen können.
Remote-Arbeit weist besondere Merkmale auf. Bei Tätigkeiten, die sich remote ausüben lassen, entsteht oft kein physisch greifbares Ergebnis. So können etwa Reinigungsarbeiten oder medizinische Aufgaben mit Patientenuntersuchungen in der Regel nicht sinnvoll aus der Ferne durchgeführt werden. Typische Remote-Arbeitnehmer sind Programmierer, Texter, Redakteure und andere Fachkräfte, deren Anwesenheit am Arbeitsplatz nicht zwingend erforderlich ist.
Sie können legal aus dem Ausland remote arbeiten
Die Rechtmäßigkeit von Remote-Arbeit aus dem Ausland war zuletzt Gegenstand von Beratungen unter Rechtsexperten und Regierungsvertretern. Klarstellungen staatlicher Stellen bestätigen, dass Arbeitnehmer die durch das Arbeitsgesetzbuch der Republik Belarus garantierten Rechte nur dann behalten, wenn sie sich physisch innerhalb der Grenzen von Belarus aufhalten.
Hat ein Arbeitnehmer jedoch einen Arbeitsvertrag in Belarus abgeschlossen, gilt seine Tätigkeit unabhängig von seinem Aufenthaltsort während der Arbeitsausübung als konform mit dem belarussischen Arbeitsrecht. Dennoch bleiben Fragen wie der Anspruch dieser Arbeitnehmer auf Krankengeld weiterhin ungeklärt.
Derzeit erscheint Remote-Arbeit aus dem Ausland daher rechtlich nicht zulässig, sofern sie nicht ausdrücklich zwischen den beteiligten Parteien vereinbart wurde.

Geeignete Arten von Arbeitsverträgen für Remote-Arbeit in Belarus
Arbeitsverträge für Remote-Arbeit unterscheiden sich von regulären Arbeitsverträgen. Ein Arbeitsvertrag mit einem Remote-Arbeitnehmer muss ausdrücklich festlegen, dass die Arbeit remote ausgeführt wird.
Bei bestehenden Arbeitsverträgen, in denen ein Arbeitnehmer zur Remote-Arbeit wechselt, empfiehlt sich der Abschluss einer Zusatzvereinbarung zur Regelung der Remote-Arbeit. Diese Zusatzvereinbarung sollte den Einsatz technischer Arbeitsmittel genau festlegen sowie die Arbeits- und Ruhezeiten bestimmen. Wichtig ist dabei, dass Remote-Arbeitnehmer weiterhin den allgemeinen arbeitsrechtlichen Vorschriften zu Arbeitszeit, Ruhezeiten und weiteren relevanten Bestimmungen unterliegen.
Ordnungsgemäße Verfahren zur Einrichtung von Remote-Arbeit in Belarus
Die Organisation von Remote-Arbeit muss im Einklang mit den geltenden arbeitsrechtlichen Vorschriften erfolgen. Für den Abschluss eines Arbeitsvertrags ist die physische Anwesenheit des Arbeitnehmers erforderlich; ein Vertragsabschluss auf Distanz ist nicht zulässig.
Zusätzlich muss der Arbeitsvertrag den Remote-Charakter der Arbeit ausdrücklich festlegen und Bestimmungen enthalten wie:
- Kommunikationsmethoden zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber während der Arbeitszeit.
- Verzeichnis von IT-Kommunikationstools zum Austausch von Nachrichten, Dateien und Unterlagen.
- Arbeits- und Ruhezeitpläne, einschließlich festgelegter Mittagspausen.
- Andere relevante Bedingungen.
Der Unterschied zwischen Heimarbeitern und Remote-Arbeitnehmern liegt im Ort der Arbeitsausübung. Während Heimarbeiter in der Regel von ihrem Wohnsitz aus tätig sind, können Remote-Arbeitnehmer flexibel von jedem für sie passenden Ort aus arbeiten.
Dokumentenaustausch- und Unterzeichnungsverfahren für Remote-Arbeit in Belarus
In den Arbeitsverträgen wird festgelegt, dass der Austausch von Arbeitsergebnissen über Informations- und Kommunikationstechnologien (z. B. SMS, Instant Messenger, E-Mail) erfolgt.
Es ist wichtig, zwischen elektronischen Dokumenten und digital signierten elektronischen Dokumenten zu unterscheiden. Letztere erfordern eine Unterzeichnung mithilfe elektronischer digitaler Signaturen.
In Situationen, die den Austausch von textbasierten Dokumenten erfordern, können physische Kopien bei Bedarf innerhalb von zwei Tagen per Einschreiben versandt werden.
Bei Disziplinarmaßnahmen müssen Arbeitnehmer innerhalb von fünf Tagen nach Erlass persönlich über den jeweiligen Disziplinarbescheid in Kenntnis gesetzt werden; eine Kenntnisnahme aus der Ferne ist nicht zulässig.
Beendigung von Remote-Arbeit: Verfahren
Das Gesetz sieht vor, dass Arbeitsverträge für Remote-Arbeit aus den allgemeinen im Arbeitsgesetzbuch genannten Gründen gekündigt werden können, ohne dass hierfür besondere Kündigungsbestimmungen gelten.
Im Falle einer Kündigung muss der Entlassungsbescheid des Arbeitgebers persönlich per Unterschrift bestätigt werden. Alternativ ist eine Bestätigung durch den Austausch elektronischer Dokumente zulässig.
Beste Spezialisten
Ablehnung von Remote-Arbeit durch Arbeitnehmer
Wenn der Arbeitgeber triftige Gründe hat, wie Bedenken hinsichtlich der Ausbreitung des Coronavirus, kann er Arbeitnehmer über wesentliche Änderungen der Arbeitsbedingungen informieren, einschließlich des Übergangs zur Remote-Arbeit.
Sollte ein Arbeitnehmer sich weigern, unter diesen geänderten Bedingungen weiterzuarbeiten, kann der Arbeitsvertrag gemäß Artikel 35, Absatz 2 des Arbeitsgesetzbuches der Republik Belarus gekündigt werden.
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